Aus der Gemeinderatssitzung am 10. Oktober 2011
Bekanntgaben
Kaufvertrag mit Firma Hörmann KG abgeschlossen
Der Gemeinderat hat am 18.04.2011 beschlossen, das rd. 2,5 ha große Grundstück an der Margarete-Steiff-Straße im Gewerbegebiet "Am Autobahnanschluss Rutesheim" an die Firma Hörmann KG Verkaufsgesellschaft zu verkaufen.
Die Firma Hörmann ist Europas führender Anbieter für Tore, Türen, Zargen und Antriebe. Gebaut wird eine große Logistikhalle mit Büros und großem Schulungscenter. Die Mitarbeiterzahl soll von aktuell 70 in Renningen auf 90 in Rutesheim erhöht werden. Der Kaufvertrag wurde am 28.09.2011 abgeschlossen. Die Baugenehmigung ist erteilt. Der Bau ist im Zeitraum November 2011 bis Sommer 2012 geplant.
Bestellung eines geschäftsführenden Schulleiters
Das Regierungspräsidium Stuttgart, Abteilung Schulung und Bildung, hat den Leiter des Gymnasiums Rutesheim, Herrn Oberstudiendirektor Jürgen Schwarz, mit Wirkung vom 01.08.2011 gemäß § 43 Schulgesetz zum geschäftsführenden Schulleiter in Rutesheim bestellt.
Ausbau der K 1013 Malmsheim - Perouse
(2. Bauabschnitt bei Malmsheim)
Das Landratsamt - Straßenbauamt - Böblingen hat auf Nachfrage mitgeteilt, dass aufgrund von Verzögerungen und Schwierigkeiten bei den Straßenbaumaßnahmen im Süden von Renningen und dem nahenden Winter mit der beauftragten Firma Rädlinger vereinbart wurde, dass die Vollsperrung zum Ausbau dieses Bauabschnitts einschließlich neuem Kreisverkehr zur Erschließung des Forschungs- und Entwicklungszentrums Hart der Fa. Bosch in Abhängigkeit von der Witterung erst ab Frühjahr 2012 erfolgen soll.
Während dieser Vollsperrung muss der Verkehr einschließlich Lkw-Verkehr über die K 1060 Renningen - Rutesheim umgeleitet werden.
Fahrbahnschäden auf der A 8 Fahrtrichtung Stuttgart kurz vor der Anschlussstelle Leonberg-West werden behoben
Das Regierungspräsidium Stuttgart hat auf Nachfrage mitgeteilt, dass voraussichtlich am 22.10.2011 Fahrbahnschäden, die infolge eines Ölunfalls entstanden sind, auf der A 8 Fahrtrichtung Stuttgart kurz vor der Anschlussstelle Leonberg-West behoben werden.
Danach wird auch die temporäre Geschwindigkeitsbeschränkung von 80 km/h wieder aufgehoben.
Schüttung eines Erdwalls auf Markung Flacht entlang der Autobahn als Lärmschutz
Die Gemeinde Weissach plant einen Erdwall entlang der A 8 auf Markung Flacht mit Erdaushubmaterial, das ohnehin entsorgt werden müsste, zu schütten. Die Planung des Ing.Büros Schädel, Weil der Stadt, und das Gutachten des Ingenieurbüros für Schallimmissionsschutz ISIS; Riedlingen, liegen vor und wurden übersandt. Vorgesehen ist eine Erdwallböschungsneigung von 1:1,5 und eine Erdwallkronenbreite von 1 m. ISIS stellt dazu fest: "Geht man von den Grundlagen der Schallausbreitung aus (Einfallswinkel = Ausfallswinkel), so sind aufgrund der Richtung des an einem Erdwall reflektierten Schallstrahls keine relevanten Reflexionsanteile auf der Höhe des Straßenniveaus zu befürchten, der Schall wird "nach oben" reflektiert. Entsprechend sind in Perouse keine Lärmpegelerhöhungen durch Reflexionen an dem vorgesehenen Erdwall zu erwarten."
Abstufung der L 1179 Perouse, Heimsheimer Straße, zur Gemeindestraße und Aufstufung der Straße der Stadt Heimsheim zur L 1179 (Steinbruchspange)
Der Gemeinderat der Stadt Rutesheim hat zuletzt beschlossen, der Stadt Heimsheim eine gemeinsame nicht-öffentliche Gemeinderatssitzung zu diesem Thema anzubieten. Bürgermeister Rupp hat sich für dieses Angebot bedankt, sieht aber aktuell aufgrund der derzeitigen Beschlusslage des Gemeinderats Heimsheim keinen Handlungsbedarf. Angeregt hat er ein gemeinsames Behördengespräch.
Mitgeteilt wurde, dass die Stadt Rutesheim selbstverständlich zu einem Behördengespräch jederzeit bereit ist, auch wenn die wesentlichen Fragen, Maßnahmen, Kosten und Kostentragungen geklärt sind.
Die Stadt Heimsheim wird einen Termin für dieses Behördengespräch vereinbaren.
Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2011
Mit dem vorliegenden Nachtragshaushaltsplan werden alle heute absehbaren finanziellen Änderungen im Haushalt zusammengefasst.
Wegen der teils hohen Abweichungen der Haushaltsplanansätze bei den Ausgaben im Vermögenshaushalt ist wieder ein Nachtragshaushalt aufzustellen. Dies hat auch den Vorteil, dass bei der Haushaltsberatung 2012 die Vorjahresansätze dem aktuellen Stand angepasst sind und - so auch bei der Feststellung der Jahresrechnung - der Gemeinderat den Blick nur auf eventuell neu eintretende Planabweichungen ab dem Nachtragshaushalt richten kann. Die bereits dem Gemeinderat bekannten Abweichungen müssen somit nicht mehrmals im Gremium erläutert werden.
Nachfolgend sollen nur die höheren Planabweichungen kurz erläutert werden.
Die wesentlichen Veränderungen bei den Einnahmen des Verwaltungshaushalts betreffen folgende Haushaltspositionen:
Aktuell beträgt das Veranlagungssoll bei den Gewerbesteuereinnahmen rund 3,3 Millionen €. Geplant waren bislang Einnahmen von 2,5 Millionen € (2010: 2,7 Millionen €). Die Auftrags- und Ertragslage der Unternehmen hat sich weiter verbessert. Damit einhergehend sind auch höhere Steuereinnahmen. In Rutesheim ist die verbesserte Wirtschaftslage der ansässigen Unternehmen an den höheren Gewerbesteuereinnahmen ablesbar. Aktuell bezahlen 2 Großbetriebe zusammen 25% der Einnahmen (rd. 850.000 €). 2,2 Millionen € oder 65% werden von den rund 20 Betrieben des Mittelstandes und 300.000 € oder 10% von den 145 kleineren, steuerzahlenden Betrieben erbracht.
Der allgemeine Konjunkturaufschwung ist auch bei der Entwicklung der Einkommen- und Lohnsteuereinnahmen sichtbar. Bundesweit erhalten die Gemeinden 15% aus dem Aufkommen an Lohn- und Einkommensteuer. Der Landesanteil Baden-Württembergs wird auf die Gemeinden nach Schlüsselzahlen verteilt. Der Landesanteil am Gemeindeanteil an der Einkommensteuer erhöht sich nach der aktuellen Steuerschätzung um über 100 Millionen € auf einen Landesanteil von geschätzt 4,0 Milliarden €. Der Anteil Rutesheims erhöht sich von 4,50 auf 4,65 Millionen €. Rutesheim erhält Steuermehreinnahmen von rd. 170.000 €.
An den höheren Steuereinnahmen nimmt auch der kommunale Finanzausgleich teil, aus dem Rutesheim bei den Schlüsselzuweisungen und bei der Investitionspauschale zusammen rd. 250.000 € Mehreinnahmen verbuchen kann. Das Aufkommen aus beiden Einnahmenpositionen beträgt rd. 2,3 Millionen €.
Mit höheren Gewerbesteuereinnahmen direkt verbunden ist eine Erhöhung der Gewerbesteuerumlage, die an das Land abgeführt wird, von ursprünglich 500.000 € auf 728.000 €.
Die Einnahmenverbesserungen im Verwaltungshaushalt betragen in der Summe 1.500.000 €, die Mehrausgaben im Verwaltungshaushalt 600.000 €. Im Saldo verdoppelt sich die ursprünglich mit 900.000 € geplante Zuführungsrate vom Verwaltungshaushalt an den Vermögenshaushalt (Investitionsrate) um 900.000 € auf 1.800.000 €.
Die wesentlichen Änderungen der Planansätze bei den Einnahmen des Vermögenshaushalts betreffen hauptsächlich die Einnahmen aus dem Verkauf von Grundstücken und Investitionsbeteiligungen sowie Zuwendungen für das Hochwasserrückhaltebecken Eisengriffgraben.
Das Volumen der Grundstücksverkaufserlöse aus dem Verkauf von Bauplätzen im gesamten Stadtgebiet erhöht sich um 8,6 Millionen € von 6,9 Millionen € auf fast 15,5 Millionen €. Innerhalb nur eines Jahres wurden von der Stadtkämmerei 110 Wohnbaugrundstücke an private Bauherren und Bauträger vermarktet. Sowohl die Erhöhung des Planansatzes als auch das Volumen der Verkaufserlöse ist in Rutesheim historisch ein absoluter Spitzenwert. Dieses Volumen kann in den nächsten Jahren bei weitem nicht mehr erreicht werden. Die künftigen Neubaugebiete haben eine geringere Flächenausdehnung.
Bis zum Ende dieses Haushaltsjahres ist mit Mehreinnahmen von rund 3,6 Millionen € aus dem Verkauf von Grundstücken im Wohngebiet "Auf der Steige" zu rechnen. Erwartet werden hier Einnahmen von knapp 8,5 Millionen €.
Sehr gut verlaufen auch die Zahlen der Wirtschaftsförderung in Rutesheim. Der Planansatz für die Grundstücksverkaufserlöse aus dem Verkauf von Gewerbegrundstücken im neuen "Gewerbegebiet am Autobahnanschluss Rutesheim" kann um knapp 4,8 Millionen € auf den neuen Ansatz von 6,3 Millionen € erhöht werden. Rd. 60 % der 83.000 m² städtischen Gewerbebauplatzflächen sind verkauft.
Das Hochwasserrückhaltebecken Eisengriffgraben wird noch im Herbst 2011 mit dem Bau begonnen. Der Grunderwerb ist abgeschlossen, der Zuwendungsbescheid des Landes liegt vor und das Plangenehmigungsverfahren ist abgeschlossen. Für Investitionsbeteiligungen des Wasserverbands Glems sowie für die Zuwendung des Landes können mit Teilzahlungen von zusammen rund 500.000 € veranschlagt werden.
Die wesentlichen Änderungen der Planansätze bei den Ausgaben des Vermögenshaushalts betreffen im Wesentlichen die Kosten für die Straßenraumgestaltung, Baukosten für das Hochwasserrückhaltebecken Eisengriffgraben, Beschaffungen von Fahrzeugen für den Bauhof, das ehemals städtische Wohngebäude Lilienthalstraße 1 und Grunderwerbskosten für das Wohngebiet "Auf der Steige", sowie für das Wohn- und Geschäftsgebäude Schillerstraße 8/2.
Die Straßenraumgestaltung der Leonberger- und Pforzheimer Straße (zwischen Moltkestraße und Renninger Straße) wird voraussichtlich entsprechend dem Kostenanschlag von 604.000 € abgerechnet. Die Kostenreduzierung für die im laufenden Jahr veranschlagten Ausgaben beträgt 100.000 €.
In etwa in Höhe der Mehreinnahmen werden die Mehrausgaben für den Bau des Hochwasserrückhaltebeckens Eisengriffgraben veranschlagt. Knapp 500.000 € werden als 2. Finanzierungsrate für die Gesamtkosten des Investitionsprojekts mit 1,9 Millionen € in den Haushalt 2011 aufgenommen. Der Anteil der Stadt Rutesheim beträgt knapp 50.000 €, die restlichen Finanzierungsbeiträge entfallen auf die Landesförderung (rd. 1,3 Millionen €) und auf den Anteil des Wasserverbands Glems (rd. 550.000 €).
Die Steiger-Hebebühne für den Stadtelektriker wurde nicht beschafft, sondern wird bei Bedarf an einzelnen Tagen angemietet. Stattdessen wurde für den Stadtelektriker ein Transporter gekauft. Der Vermögenshaushalt wird dadurch um 110.000 € entlastet.
Die mit 120.000 € veranschlagten Haushaltsmittel für Sanierungsmaßnahmen am Wohngebäude Lilienthalstraße 1 entfallen nach dem Verkauf des Gebäudes zum 31.12.2010.
Teilflächen der Landwirtschaftsflächen südlich des Wohngebiets "Auf der Steige" wurden in die Bauflächen einbezogen. In den Aufkaufverträgen wurde mit den Eigentümern eine Kaufpreisnachzahlung vereinbart. Die Mehrausgaben von 206.000 € waren bislang im Haushalt nicht veranschlagt.
Ebenfalls bislang nicht veranschlagt war der Grunderwerb für das Wohn- und Geschäftsgebäude Schillerstraße 8/2 und die Wohnbauflächen Drescherstraße 28-32.
Zusammen mit dem erhöhten Ansatz für Landwirtschaftsflächen werden rd. 1,3 Millionen € Mehrausgaben in den Grunderwerb investiert. Der Haushaltsansatz für den Grunderwerb erhöht sich auf 2,4 Millionen.
Die Mehreinnahmen im Vermögenshaushalt betragen insgesamt 9.100.000 €, die Mehrausgaben 1.950.000 €. Im Saldo aller Veränderungen im Vermögenshaushalt und mit der um 900.000 € höheren Investitionsrate erhöht sich im Nachtragshaushaltsplan die Zuführung an die allgemeine Rücklage um 8.050.000 €.
Der allgemeinen Rücklage können zur Finanzierung der Investitionen statt der ursprünglich geplanten 4,1 Millionen € nun rd. 12,1 Millionen € zugeführt werden. Zum 31.12.2011 ist mit einem Rücklagenbestand von 18,5 Millionen € zu rechnen.
Bei der Einbringung des Haushaltsplans 2011 im Herbst 2010 wurde die Finanzsituation in drei Sätzen kommentiert: "Das Wagnis einer fast vollständigen Rücklagenentnahme im Vorjahr hat sich gelohnt! Die Ernte wird ab 2011 eingefahren. Die Rücklage wird bis Ende 2011 in Höhe des ursprünglich gebundenen Vermögensbestandes aufgefüllt!".
Innerhalb von nur einem Jahr konnten die Rücklagenmittel von 6,4 Millionen € um 12,1 Millionen € auf 18,5 Millionen € erhöht werden. Das zweckgebundene Vermögen aus den Verkaufserlösen der EnBW-Aktien (9,1 Millionen €) ist wieder im ursprünglichen Bestand vorhanden. Daneben stehen noch 9,4 Millionen € aus dem "freien Teil" der allgemeinen Rücklage für künftige Investitionen zur Verfügung.
Zu dieser äußerst positiven Haushaltsentwicklung beigetragen haben die allgemein gute Wirtschaftskonjunktur und die gute Nachfrage nach Bauplätzen.
Die seit vielen Jahren gute Finanzausstattung der Stadt war und ist der Garant für die Entwicklung und den Erhalt der Infrastruktur.
Mit dem hohen Bestand an freien Investitionsmitteln sind die nächsten größeren Projekte wie
Straßenraumgestaltung der Moltkestraße und weitere Umgestaltung der Leonberger Straße
Erweiterung des Kindergartens Goethestraße
Maßnahmen zum Hochwasserschutz
Neues Wohngebiet "Taläcker" und Gewerbegebiet "Bonholz Süd"
Straßenbaumaßnahmen zur weiteren Verkehrsentlastung des Ortsteils Perouse
Sanierungsmaßnahmen an vorhandenen Einrichtungen
finanziell gesichert.
StR'in Burst dankte Herrn Sinn für diesen Nachtrag und die geleistete Arbeit. Sie erklärte für die UBR-Fraktion: Viel Geld wurde in Grundstücke investiert und dieses Geld ist zu einem großen Teil bereits wieder zurückgeflossen. Darüber freuen wir uns. Allerdings sind Grundstücke eben nur einmal veräußerbar. Einnahmen wie Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer und Gewerbesteuern sind auch von außen bestimmt. Nicht zuletzt sind die aktuell guten Einnahmen auch durch die gute Konjunktur bedingt.
StR Tröster erklärte für die BWV-Fraktion, dass dieser Nachtrag eine einmalige Geschichte ist und er diese positive Entwicklung wiederspiegelt. Sehr erfreulich ist die auf 1,8 Mio. € verdoppelte Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt. Das war bei bisherigen Nachträgen leider nicht immer so. Überdurchschnittlich steigen die Personalkosten und Instandsetzungen. Beim Blick auf den Vermögenshaushalt ist dankbar festzustellen, dass diese außergewöhnlich hohen Einnahmen mit sehr viel Arbeit verbunden waren, dafür sage er Herrn Sinn herzlichen Dank und Anerkennung für die riesige Leistung. Man könne sie nicht genug würdigen. Einerseits sind die Rücklagen viel Geld. Andererseits müssen sie die gute Infrastruktur der Stadt Rutesheim auf Jahrzehnte tragen.
StR Schlicher erklärte für die GABL-Fraktion, dass die Ernte eingefahren wird. Dabei schließe er sich den vorsichtigen Gedanken seiner Vorredner an. Die Entwicklung von Rutesheim verläuft deutlich besser als das vom Verband Region Stuttgart der Stadt zugestanden worden ist. Nach dem vollständigen Verkauf der Wohnbauplätze ist der Druck auf Neubaugebiete groß und zwangsläufig werden auch die Folgekosten zunehmen.
StR Boehm dankte im Namen der CDU-Fraktion. Der Nachtrag ist auch Ausdruck für die große Arbeitsbelastung. Wir können dankbar sein für die gute Nachfrage, vor allem auch für die vielen jungen Familien, die sich hier niederlassen. Es gelte mit Bedacht das eine oder andere anzugehen. Gerne stimmen sie zu.
StR Diehm, SPD, schloss sich dem Dank an. Ohne Arbeit und das gute Händchen gelingt das so nicht. Wichtig sei auch künftig, in junge Menschen zu investieren. Dabei findet ein Konkurrenzkampf der Kommunen untereinander längst statt.
Einstimmig wurde der Nachtrag 2011 beschlossen.
Nachtragswirtschaftsplan 2011 für den Eigenbetrieb Wasserversorgung Rutesheim
Im Nachtragswirtschaftsplan wird die bislang bekannte finanzielle Entwicklung in der Erfolgs- und Vermögensrechnung im Jahr 2011 abgebildet.
Im Erfolgsplan bleibt der geplante Jahresverlust unverändert bei 150.000 €. Sowohl bei den Erträgen als auch bei den Aufwendungen gleichen sich die geringen Planänderungen aus.
Zum Ende des Wirtschaftsjahres wird mit einem langfristigen Finanzierungsmittelbedarf von 718.000 € zu rechnen sein. Diese fehlenden Deckungsmittel sind als Kreditermächtigung zu veranschlagen. Sie erhöht sich um den Betrag von 126.000 €. Die Gesamtverschuldung des Eigenbetriebs bleibt unverändert bei 1.105.640 €. Davon sind 843.200 € Darlehen der Stadt.
Einstimmig wurde der Nachtragswirtschaftsplan 2011 beschlossen.
Neubau des Hochwasserrückhaltebeckens Eisengriffbach
Zuwendungsbescheid des Regierungspräsidiums Stuttgart nach der Förderrichtlinie Wasserwirtschaft
Zustimmung des Wasserverbands Glems
Bekanntgabe der Vergabe von Leistungen und Lieferungen
Das Landratsamt Böblingen, Wasserwirtschaft, hat den Planfeststellungsbeschluss am 12.07.2011, das Regierungspräsidium Stuttgart am 29.07.2011 den Förderbescheid erlassen. Danach betragen die zuwendungsfähigen Ausgaben brutto gerundet 1.913.000 € und die Zuwendung 1.339.000 €. Die Tief-, Rohbau- und Straßenbauarbeiten wurden öffentlich und die Stahl- und Wasserbauarbeiten beschränkt ausgeschrieben. Die Vergabe wird an die jeweils günstigsten Bieter vorgeschlagen.
Die Lose 3 "Technische Ausrüstung" und 4 "Landschaftspflegerische Maßnahmen" werden noch ausgeschrieben.
StR Brunner erklärte, dass dies ein gutes Projekt ist und ein aktiver Beitrag für den Umweltschutz. Sehr erfreulich sei auch der damit verbundene Lückenschluss im Radwegenetz, der 2012 im Anschluss an dieses Projekt erfolgen soll.
Das neue Hochwasserrückhaltebecken wird von Oktober 2011 bis September 2012 gebaut. Der Spatenstich fand am 13.10.2011 statt.
Einstimmig wurde beschlossen:
Der Zuwendungsbescheid des Regierungspräsidiums Stuttgart vom 29.07.2011 zur Förderung des Neubaus des Hochwasserrückhaltebeckens Eisengriffbach wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Die Zustimmung des Wasserverbands Glems vom 12.09.2011 zu den Vergaben wird zur Kenntnis genommen.
Die Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten für den Neubau des Hochwasserrückhaltebeckens an die Fa. Brodbeck, Metzingen, wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Vergabesumme brutto beträgt 1.047.757,84 €.
Die Vergabe der Stahl- und Wasserbauarbeiten für den Neubau des Hochwasserrückhaltebeckens an die Fa. Stulz-Planaqua, Grafenhausen, wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Die Vergabesumme brutto beträgt 58.745,35 €.
Dem Kostenanschlag des Ingenieurbüros Winkler und Partner GmbH, Stuttgart, vom 09.09.2011 wird zugestimmt.
Feld- und Radweg Eisengriff zwischen Hochwasserrückhaltebecken Eisengriffbach und Bahnhofstraße
Entwurfsplanung mit Kostenberechnung
In idealer topografischer und landschaftlich reizvoller Lage wird mit dieser Wegverbindung zwischen dem Kernort Rutesheim und S-Bahnhof Rutesheim entlang dem Eisengriffbach eine Lücke im überörtlichen Wegenetz geschlossen. Der Gemeinderat hat am 14.12.2010 dem Vorentwurf und der Kostenschätzung des Büros Wittmer vom 21.06.2010 zugestimmt.
Die Vertiefung des Vorentwurfs durch das Büro Wittmer, Stuttgart-Uhlbach, ergab deutliche Mehrkosten, die beim größeren Bodenaushub und bei zusätzlichen Absturzsicherungsmaßnahmen an den Engstellen zwischen den notwendigen Stützmauern zur Abfangung des Hanges und dem Eisengriffbach anfallen.
Die Kostenberechnung wurde aufgeteilt in einen Abschnitt "Anlage eines Radwegs" mit Gesamtkosten in Höhe von brutto rd. 283.000 € und in einem Abschnitt "Renaturierung des Eisengriffbaches inkl. Ufersicherung und Bepflanzung" in Höhe von brutto rd. 61.000 €. Für den bereits begonnenen aber noch nicht abgeschlossenen Grunderwerb müssen zusätzlich rd. 30.000 € angesetzt werden.
Geplant ist der 3 m breite Wegebau auf einer Länge von rd. 650 m.
Die Arbeiten sollen in Abstimmung mit der Baumaßnahme "Hochwasserrückhaltebecken am Eisengriffbach" am 01.06.2012 beginnen. Da derzeit davon ausgegangen werden muss, dass die kleine Betonbrücke über den Eisengriffbach am unteren Ende des Radwegs (auf Höhe des Gebäudes Bahnhofstraße 210) nicht von Lkws überfahren werden kann, muss die Baustellenzufahrt über den neuen Damm des Hochwasserrückhaltebeckens erfolgen und dies zu einem Zeitpunkt, bevor der dortige Radweg asphaltiert wird. Hierzu wird eine notwendige Koordination beider Baustellen stattfinden.
Die Entwurfsplanung muss nach der Beschlussfassung dem Landratsamt Böblingen zur Genehmigung vorgelegt werden (Naturschutz und Wasserwirtschaft).
Ein Antrag auf Förderung nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz wurde aufgrund der großen überörtlichen Bedeutung des Weges beim Regierungspräsidium Stuttgart gestellt.
StR Schlicher erklärt, dass ein Großteil der beträchtlichen Kosten für diesen Lückenschluss durch die hohe Tragfähigkeit entsteht. Diese ist für diese Verbindung als Wirtschaftsweg notwendig. Der Lückenschluss ist die ideale Verbindung und das wird ein Zugewinn für die Bevölkerung. Dieses Angebot werde sicher rege frequentiert.
Einstimmig wurde beschlossen:
Der beiliegenden Entwurfsplanung des freien Garten- und Landschaftsarchitekten Wittmer, Stuttgart-Uhlbach, vom 09.09.2011 wird zugestimmt.
Der beiliegenden Kostenberechnung des Büros Wittmer vom 14.09.2011 wird zugestimmt. Danach betragen die Gesamtkosten brutto 344.115,00 €. Für Grunderwerb fallen noch zusätzlich brutto rd. 30.000 € an, zusammen rd. 374.000 €.
Ein Antrag auf Gewährung einer Zuwendung nach dem Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (LGVFG) für den "Bau eines Radweges entlang des Eisengriffbachs" wird beim Regierungspräsidium Stuttgart eingereicht.
Unter der Voraussetzung eines positiven Förderbescheids für den Bau eines Radwegs und eines erfolgreichen Grunderwerbs soll die Baumaßnahme im Jahr 2012 durchgeführt werden. Die Baumaßnahme muss mit dem Neubau des Hochwasserrückhaltebeckens Eisengriffbach zeitlich koordiniert werden.
Offenlegung Eisengriffbach im Bereich der Kläranlage
Tief- und Straßenbauarbeiten
Vergabe von Lieferungen und Leistungen
Der Eisengriffbach soll zwischen der Zufahrt zum Freizeitgelände Eisengriff und Eisengrifftalbrücke frei gelegt werden. Dazu müssen der Eisengriffweg, ab der kleinen Holzbrücke zum Eisengriffgelände, als auch die Parkplätze auf die Westseite des Eisengriffbaches verlegt werden. Statt bislang 9 werden es künftig 20 Stellplätze sein. Die Freilegung der Verdolung ist naturnah. Außerdem kann ein offener Bach wesentlich besser Hochwasserereignisse bewältigen und nicht zuletzt wird auch die Kläranlage besser vor Überschwemmungen geschützt.
Zusätzlich ist die Asphaltierung der neuen 20 Stellplätze für das Freizeitgelände Eisengriff sowie der Parkplätze bei den Tennisanlagen gegenüber dem DFB-Minispielfeld, die rege genutzt werden, sowie eine Verlängerung der Straßenbeleuchtung im Eisengriffweg bis zum Zugang zum Eisengriffgelände vorgesehen.
Der Zuwendungsbescheid des Regierungspräsidiums Stuttgart über 86.000 € vom 22.07.2011 liegt vor.
Im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung, bei der lediglich 2 Bieter ein Angebot abgaben, erwies sich das Angebot der Fa. Kindler, Rutesheim, als das wirtschaftlichste Angebot. In einem Nebenangebot bot Fa. Kindler einen Nachlass von 7 %, wenn der Baubeginn auf Mitte November 2011 verschoben werden könnte.
Vorgeschlagen wurde, dieses Nebenangebot anzunehmen, da hier ein Nachlass von brutto rd. 30.000 € eingeräumt wurde. Es wurde ein neuer Bauzeitenplan erstellt, der eine Bauzeitverschiebung von November 2011 bis April 2012 vorsieht.
Auf Frage von StR Tröster wurde erläutert, dass der Durchlass für den Eisengriffbach künftig 4 m x 1,3 m groß und damit wesentlich größer als das heutige Kanalrohr sein wird. Überschwemmungen des Eisengriffwegs werden deshalb in diesem Bereich künftig nicht mehr erwartet. Im oberen Teil, nach dem Auslass der Regenüberlaufbecken Bühl, kann das Profil des Eisengriffbaches aufgrund des zur Verfügung stehenden Platzes direkt neben dem Eisengriffweg nicht vergrößert werden. Hier kann es auch künftig je nach Niederschlagsmenge gelegentlich zu Überflutungen des Eisengriffweges kommen.
StR Boehm regte an, im Bereich des Eisengriffweges zusätzliche Sitzbänke aufzustellen.
Auf Frage von StR Duppel erläuterte Stadtbaumeister Dieterle-Bard, dass die Baustellenzufahrten sowohl für das Hochwasserrückhaltebecken Eisengriffbach, als auch für die Offenlegung des Eisengriffbaches im Bereich der Kläranlage von der Renninger Straße her über den Feldweg südlich der A8 vorgesehen sind.
Einstimmig wurde beschlossen:
Der Zuwendungsbescheid des Regierungspräsidiums Stuttgart vom 22.07.2011 in Höhe von 86.400 € für die Offenlegung der Verdolung des Eisengriffgrabens im Bereich der Kläranlage Rutesheim wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Mit den Tief- und Straßenbauarbeiten zur Offenlegung der Verdolung des Eisengriffgrabens vor der Kläranlage Rutesheim wird die Fa. Kindler, Rutesheim, beauftragt. Die Vergabesumme brutto beträgt inkl. Nachlass 392.535,42 €.
Das Nachtragsangebot der Fa. Kindler für die Asphaltierung der Stellplätze im Bereich der Kläranlage und bei den Tennisanlagen gegenüber dem DFB-Minispielfeld wird beauftragt. Die Vergabesumme brutto beträgt 18.542,58 €.
Erweiterung Kindergarten
Goethestraße 21
Entwurfsplanung mit Kostenberechnung
Der Gemeinderat hat am 6.6.2011 die Fortschreibung der Kindergartenbedarfsplanung beschlossen. Aufgrund der sehr zügigen und umfangreichen Wohnbebauung müssen zusätzliche Kindergartenplätze geschaffen werden. Als beste Lösung wurde ein Anbau am Kindergarten Goethestraße mit nunmehr zwei Gruppenräumen, Küche und Mehrzweckraum beurteilt. Das ist praktisch ein Neubau, der jedoch die sehr großen Außenanlagen dieses Kindergartens problemlos mitnutzen kann. Der Standort eignet sich für das Neubaugebiet "Auf der Steige" sowie für das zukünftige Wohngebiet "Taläcker". Die Kinder aus dem Gebiet Steige können die Fußgängerampel der Pforzheimer Straße, Goldammerweg und den Geh-/ Radweg in der Talaue zum Kindergarten Goethestraße nutzen. Autofahrten sind über die Pforzheimer und Blumenstraße möglich. Ein Zugang über den asphaltierten Stichweg von der Blumenstraße ist möglich.
Sollte in späteren Jahren der Bedarf an Kindergartenplätzen einmal zurück gehen, können diese ohne weiteres z.B. in Krippenplätze umgewidmet werden.
Schlafgelegenheiten sind im Obergeschoss ohnehin vorgesehen, die auch für eine Ganztagesnutzung geeignet sind. Dies wurde durch eine neue Pultdachlösung anstelle der bisherigen Flachdachlösung erreicht. Der Einbau einer Podesttreppe dient zum einen der Belichtung der kleinen Halle und erschließt gleichzeitig den Mehrzweckraum im Obergeschoss. Der 2. Rettungsweg führt in Form einer einfachen Stahltreppe auf der Ostseite ins Freie. Bei der Planung wurden die Richtlinien des Kommunalverbandes für Jugend und Soziales Baden-Württemberg (KVJS) berücksichtigt. Dies führte zu geringen Mehrflächen im Vergleich zum Vorentwurf.
Im Vergleich zur ersten Kostenschätzung, die im Juni 2011 im Gemeinderat vorgestellt wurde, erhöhen sich die Kosten ohne Grunderwerb auf 1 Mio. €. Die Kubatur erhöht sich von 710 m³ auf 1.230 m³, die Nutzfläche von 225 m² auf 301 m². Die Anpassungsarbeiten des Neubaus an den Altbau sind in den Kosten enthalten. Aus Brandschutzgründen wird das Erdgeschoss aus Stahlbeton hergestellt, das Obergeschoss und das angrenzende kleine Flachdach über der Halle als Holzbalkendecke. Hierdurch konnten Kosten für Brandschutzverkleidungen reduziert werden.
Der Bauzeitenplan sieht einen Baubeginn im Februar 2012 und die Fertigstellung Ende September/Anfang Oktober 2012 vor.
Auf Frage von StR'in Burst erläuterte Stadtbaumeister Dieterle-Bard, dass weitere Beratungen, vor allem auch Bemusterungen, jeweils im Technischen Ausschuss vorgesehen sind.
Auf Frage von StR Schenk zur bestehenden Heizungsanlage, erklärte Stadtbaumeister Dieterle-Bard, dass die vorhandene Heizung voraussichtlich ausreichend ist. Dies werde derzeit vom Ingenieurbüro eingehend geprüft.
StR Schlicher erklärte, dass die Kinderbetreuung ein echter Standortfaktor ist. Gut ist, dass dieser Bau so flexibel geplant ist, dass hier unterschiedliche Betriebsformen wie Kindergarten, Ganztagsbetreuung oder Kinderkrippe jederzeit möglich sind.
Einstimmig wurde beschlossen:
Der Entwurfsplanung des Bauamtes vom 22.08.2011 mit Überarbeitung vom 20.09. 2011 wird zugestimmt.
Der Kostenberechnung des Bauamts vom 19.09.2011 mit Gesamtbaukosten ohne Grunderwerb in Höhe von 1 Mio. € wird zugestimmt.
Das Bauamt wird beauftragt, auf der Grundlage dieser Entwurfsplanung die Ausführungsplanung zu beginnen und die Arbeiten in Einzelgewerken auszuschreiben.
Zuschuss an die Kath. Kirchengemeinde St. Raphael für die Innenrenovierung der St. Raphaelskirche
Die Kath. Kirche St. Raphael mit ihrem 36 m hohen Kirchturm wurde am 26.09.1962 eingeweiht.
Die Kath. Kirchengemeinde St. Raphael hat schon vor einiger Zeit darüber informiert, dass zu ihrem 50-jährigen Jubiläum im Herbst 2012 die Innensanierung der Kirche abgeschlossen sein soll. Die Einweihung ist am 29. September 2012 vorgesehen.
Nach Abstimmung mit dem Bischöflichen Ordinariat wurde Anfang 2011 ein Architektenwettbewerb durchgeführt, der ab Januar 2012 in die Tat umgesetzt werden soll. Die Kostenschätzung des ausgewählten Entwurfs des Architekturbüros Kohler / Grohe aus Stuttgart beläuft sich auf rd. 750.000 €.
Nach den Förderrichtlinien in der Fassung des Gemeinderats-Beschlusses vom 19.11.2010 gilt seit 1.1.2011:
"Bauvorhaben einschließlich Instandsetzungen
Die Zuschüsse werden im Einzelfall festgesetzt. Pläne, Kostenvoranschlag und Finanzierungsplan sind dazu einzureichen. Zuschüsse können dabei auch den örtlichen Kirchengemeinden gewährt werden. Bei der Berechnung des Zuschusses werden die Gesamtausgaben um die Finanzierungsbeiträge und Beiträge aus dem Ausgleichsstock der übergeordneten kirchlichen Stellen (jedoch nicht um Spenden z.B. der örtlichen Kirchenmitglieder) reduziert. Sofern keine oder nur geringe Finanzierungsbeiträge und Beiträge aus dem Ausgleichsstock der übergeordneten kirchlichen Stellen eingehen, werden für die Berechnung des Zuschusses die Gesamtausgaben rechnerisch um 25 % verringert."
Von den Kosten von 750.000 € wird demnach der "Zuschuss Ausgleichsstock" in Höhe von 189.000 € abgesetzt. Aus den verbleibenden 561.000 € errechnet sich der Zuschuss mit 15 % = 84.150 €, gerundet 85.000 €.
Mit 18 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung wurde beschlossen:
Der beantragte Zuschuss für die Innenrenovierung der St. Raphaelskirche in Höhe von 85.000 € wird für 2012 in Aussicht gestellt.
Die endgültige Beschlussfassung im Gemeinderat soll - vorbehaltlich der künftigen Haushaltslage - in der Klausur im November 2011 und die Veranschlagung im Haushaltsplan 2012 erfolgen. Abschlagszahlungen auf den voraussichtlichen Zuschuss können entsprechend dem Baufortschritt dabei gerne gewährt werden.
Maßgebend für die Berechnung der endgültigen Höhe des Zuschusses sind letztlich die Kostenfeststellung und die tatsächlich gewährten Zuschüsse des Bischöflichen Ordinariats.